Initiative `Wahlabsage / Mehr Demokratie, weniger Politik'Initiative `Wahlabsage / Mehr Demokratie, weniger Politik'



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Wahlüberfall oder Wahlkapitulation ?

Was machen Menschen mit zu viel Freiheit ? Sie kaufen sich "Bücher" von Charlotte Roche oder Thilo Sarrazin, sie horten umweltschädliche Glühbirnen und - schlimmstes Beispiel - sie gehen nicht zu Wahlen. Das Nichtwählerphänomen war auch Thema auf einer Podiumsdiskussion im Berliner `Kunsthaus Tacheles´.

Wer möchte morgens um sechs in solch einem Haus Klingeln ? Sollte es eine Wahlpflicht geben in Deutschland, wie etwa vom SPD-Abgeordneten Björn Thießen gefordert ? Oder genügt es bereits, wenn die Außenstelle Freiburg der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg im Rahmen einer `Bildungsaktion´ die Bürgerinnen und Bürger früh morgens ab sechs Uhr vor ihrer Haustür mit gesponsortem Frühstück überfällt, um ihnen die Segnung des Rechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung zu verdeutlichen, das von Artikel 13 des Grundgesetzes garantiert wird ?

Der Kunstaktivist Martin Reiter plädiert gegen eine Wahlpflicht, denn "wir haben ohnehin keine Wahl". Man würde sich beispielsweise auf Landesebene wundern, wie stereotyp die Abgeordneten von Grünen und FDP klängen, bei denen im Detail kaum noch Unterschiede herauszuhören seien. Keine 'Bildungsaktion' in Sachen 'Wahlpflicht' morgens um sechs im Schlafzimmer erwünscht: Berliner Nichtwählerin aus KreuzbergDiese Einsicht sei tatsächlich `brutal´. Kulturlobbyistin Dr. Sonja Peters sah dies erwartungsgemäß anders: "Wenn man zur Stimmabgabe gezwungen wird, muss man Verantwortung für sein eigenes Leben, sein Volk und seine Stadt übernehmen." Dies sei auf jeden Fall besser als zu Hause `Vera am Mittag´ zu gucken. Man könnte zudem verstärkt den Begriff der `Gelassenheit´ in die Diskussion einbringen, um den ideologisch aufgeladenen Terminus `Freiheit´ ein wenig zu entlasten und damit die Diskussion um freiwilliges und erzwungenes Handeln - im aktuellen Fall: Wählen - entdramatisieren. Dies scheint dringend notwendig, denn gerade unter Anhängern der drei großen Volksparteien SPD, CDU/CSU sowie Bündnis`90/die Grünen ist nach wie vor eine übertriebene Engstirnigkeit und mangelnde Flexibilität für neue politische Ideen und Umgangsformen zu beobachten.





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